Vortrag von Polizeidirektor Dr. Sven Schultheiß, Leiter der Bundespolizeiinspektion Würzburg: Aufgaben und Struktur der Bundespolizei unter besonderer Berücksichtigung der Würzburger Bundespolizeiinspektion (19.04.2018)
Sven Schultheiß hat an der Universität Würzburg Rechtswissenschaften studiert und wurde 2005 bei Dietmar Willoweit mit einer rechtsgeschichtlichen Studie zum Dr. jur.utr. promoviert. Die Bundespolizei verfügt aktuell über ca. 42.500 Mitarbeiter, sie ist gegliedert in ein Polizei-präsidium, 9 Flächen-Direktionen, die Bundesbereitschaftspolizeidirektion, die Bundespoli-zeidirektion 11, die u.a. die bekannte GSG 9 und eine Fliegergruppe umfasst, sowie die Bun-despolizeiakademie in Lübeck, der wiederum sechs Aus- und Fortbildungszentren unterste-hen. Die Zuständigkeitsbereiche der Bundespolizei, die 2005 aus dem früheren Bundesgrenz-schutz hervorgegangen ist, sind neben dem Grenzschutz und bahnpolizeilichen Aufgaben die Luftsicherheit, maritime und internationale Aufgaben sowie Kriminalitätsbekämpfung; außer-dem gibt es wie in den meisten Ländern mit der Bundesbereitschaftspolizei eine Bereit-schaftspolizei des Bundes. Im Freistaat Bayern ist die Bundespolizeidirektion in München zuständig mit ihren Inspektionen in Würzburg, Selb, Waidhaus, Waldmünchen, Nürnberg, Kempten, München, Rosenheim, Freilassing und Passau, ferner gibt es eine Kriminalitätsbe-kämpfungsinspektion und die vier Bundespolizeiinspektionen am Münchner Flughafen. Die von Dr. Schultheiß geleitete Bundespolizeiinspektion Würzburg, die ihren Sitz im Posthoch-haus am Hauptbahnhof hat, umfasst territorial Unterfranken und das westliche Oberfranken mit eigenen Revieren in Aschaffenburg und Bamberg. Das entspricht einer Fläche von 11.500 km2 und 1,7 Millionen Einwohnern. Ein deutlicher Schwerpunkt liegt auf bahnpolizeilichen Zuständigkeiten in Aschaffenburg (14.000 Reisende am Tag), Würzburg (35.000 Reisende am Tag) und Bamberg (15.000 Reisende am Tag). Das Streckennetz umfasst 142 Bahnhöfe und Haltepunkte sowie 944 Bahnkilometer. Die Inspektion gliedert sich im Wesentlichen in eine Führungsgruppe, Dienstgruppen und den Ermittlungsdienst. Ein zentraler Aufgabenschwer-punkt ist insbesondere der Fußballfanreiseverkehr, dem Würzburger Hauptbahnhof kommt hier eine wichtige Schnittstellenfunktion zu. Dr. Schultheiß konnte hierzu interessante Details aus seinem Arbeitsalltag berichten, die deutlich machten, dass die Ligaspiele einen erheblichen Organisations- und Personaleinsatz erfordern und zwar nicht nur mit Blick auf die Fans, die nach Würzburg, Bamberg oder Aschaffenburg anreisen, sondern auch auf die, die durchfah-ren, etwa nach Nürnberg oder München. Die Würzburger Inspektion arbeitet hier eng mit den benachbarten Inspektionen der Bundespolizei, aber auch des Freistaates Bayern zusammen. Weitere Tätigkeitsfelder der Inspektion sind die Fahndung zur Bekämpfung illegaler Migrati-on, wobei hier in letzter Zeit v.a. das Phänomen „Migranten auf Güterzügen“ an Bedeutung gewonnen hat sowie die Verfolgung von Straftaten. Bei Letzteren bilden die Erschleichung von Leistungen („Schwarzfahren“), Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz, Diebstahl, Sach-beschädigung, Körperverletzung sowie Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz den Schwerpunkt. Dr. Schultheiß konnte berichten, dass in der Vergangenheit v.a. Körperverlet-zungsdelikte, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und Widerstandsdelikte signifikant zugenommen haben, in Würzburg selbst v.a. Körperverletzungen. Eine besondere Herausfor-derung stellt für die Bundespolizei die Nachwuchsgewinnung dar, so gibt es im Zuständig-keitsbereich von Dr. Schultheiß einen Personalfehlbestand von ca. 35%, das Durchschnittsal-ter seiner Mitarbeiter liegt bei knapp 50 Jahren. Dr. Schultheiß führte in diesem Zusammen-hang zum einen aus, dass diese Schieflage eine Folge von Personalrückgang aufgrund von Pensionierungen bei der Bundespolizei in der Vergangenheit sei. Zum andern machte er aber auch deutlich, dass aktuellen Bestrebungen, einen schnellen Aufwuchs der Polizeikräfte zu erreichen, aufgrund endlicher Ausbildungskapazitäten Grenzen gesetzt sind. Zu guter Letzt berichtete Dr. Schultheiß noch, dass seiner Inspektion in den nächsten Jahren eine Herausfor-derung ganz besonderer Art bevorstehe, weil das Posthochhaus ca. 2021 kernsaniert werde. Noch sei unklar, ob die Bundespolizeiinspektion Würzburg ein neues Dienststellengebäude bekommen werde. An den sehr interessanten Vortrag schloss sich eine lebhafte Diskussion an, die schließlich in einen gemütlichen Ausklang mit dem Referenten mündete.
Autor: Prof. Dr. Matthias Stickler v/o Decimus GW! Cp!
